So taktvoll wie ein Panzer.

Mauerbau ist wieder in.

Ist es nicht sonderbar, dass der irakische Regierungschef al-Maliki die amerikanischen Streitkräfte von einem Mauerbau abzuhalten versucht, der einen Teil von Bagdad gegen terroristische Angriffe absichern soll? Die amerikanischen Militärs indes haben bisher nicht vor den Mauerbau zu stoppen. Kann es sein, dass angesichts des israelischen Mauerbaus um das Westjordanland, und des Mauerbaus andernorts, Abgrenzungswälle noch einmal üblich werden?

Doch, besteht für solche Anlagen Bedarf? Angesichts der vielen Toten im Irak, ja angesichts des Anschlags in der bisher so genannten sicheren „Grünen Zone“ von Iraks Hauptstadt Bagdad, suchen sowohl die irakische Führung wie die amerikanische nach schnellen Sicherheitslösungen. Denn, auch wenn eine Nation gefährdet ist, so muss zumindest die Exekutive beziehungsweise Legislative frei handeln können. Das heißt, im Irak dominiert der Wunsch nach Sicherheit, den man nicht außer Acht lassen sollte, möchte man, dass nationale Organe weiterhin funktionieren und eine Nation nicht zerbricht. Ähnliche Beweggründe hatte die israelische Regierung als sie mit dem international rechtswidrigen Mauerbau vor wenigen Jahren startete, und diese Mauer, zur Freude der Befürworter, die Selbstmordrate nach Worten des israelischen Verteidigungsministers um 80 Prozent dezimierte. Folglich besteht Bedarf und sogar ein gewisser Nutzen. Die Mauer von Bagdad soll somit einer Sicherheitsmauer von der Länge von fünf Kilometern und eine Höhe von maximal 3,5 Metern entsprechen. Die Bagdader Mauer soll auch hier Anschläge verhindern.

Was erstaunt, ist die aus der Versenkung auferstandene Bereitschaft Grenzwälle einzusetzen. Als die Berliner Mauer fiel, hielt man Abgrenzungswälle für überholt. Militärisch sind Schutzwälle seit dem Zweiten Weltkrieg ja ohnehin fragwürdig, ja allenfalls hinderlich. Angesichts der lückenlosen Satellitenaufklärung und der Einsatzortbereitschaft internationaler Streitkräfte, hielt das schwedische International Institute For Strategic Studies (ISS) Anfang der neunziger Jahre sogar Debatten darüber ab, inwieweit Grenzwälle noch berechtigt seien und ob Landesgrenzen nicht an Bedeutung verlören. Unsere Gegenwart persifliert diese Überlegungen. Denn nicht nur spendiert die EU Marokko 40 Millionen Euro, um die europäischen Grenzen in Marokko zu sichern. Die nordafrikanischen Staaten sollen für eine verstärkte Sicherung ihrer Grenzen mobilisiert werden. Nicht nur baut die USA ihren Grenzwall gegen Mexiko aus, Saudi-Arabien arbeitet seit Jahren an einer akzeptablen Grenzlösung zum Irak, um einer, wie es heißt, terroristischen Gefahr mit neuester Technik zu begegnen. Die Wälle sollen zum einen Terroranschläge verhindern, zum anderen illegale Einwanderer abhalten. Ironie, da der so genannte „Antifaschistische Schutzwall“, der „Eiserne Vorhang“ in Zeiten des Kalten Krieges und nach seinem Durchbruch, zunächst als barbarisch und überholt galt.

Heute dagegen rüsten neben den „betroffenen“ EU-Staaten wie Spanien, Italien, Griechenland, Polen und so weiter auch Länder auf wie USA, Saudi-Arabien, Indien und Pakistan. So verbot Australien Asylanträge auf zwei seiner äußersten Inseln vor Indonesien und richtete zugleich zwei Abschiebegefängnisse in Papua-Neuguinea und Nauru ein. Kleine wendige Flottillen ersetzen die Betonmauer. Von Südafrikas Grenzen ganz zu schweigen. So wie man früher Schutzwälle für das Instrumente eines totalitären Regimes hielt, finden Abgrenzungswälle heute in freien Gesellschaft breite Anwendung und die früheren O-Töne scheinen vergessen.

Schutzwälle werden dabei für gewöhnlich errichtet, um einer breiten Bedrohung Herr zu werden. Vorbilder sind die Chinesische Mauer oder römische Grenzwallkonstruktionen. Hier erfüllen Schutzwälle den Einfallschutz. Schutz vor einer Gefahr, die auf einem breiten Streifen passieren kann. Auf der einen Seite haben wir also die „antiterroristischen Wälle“, die bewusst behindern, kontrollieren, reduzieren, um so viele Grenzkontrollen zur sicheren Zone — sei es wie im Falle Israel das Heimatgebiet — wie möglich aufrechtzuerhalten. Ähnlich einer außenpolitischen Mauer, die äußere Gefahren vom Vaterland abwenden soll. Auf der anderen Seiten die Einwanderungsphobie der Industriestaaten, die neben repressiver Einreisegesetze die Hilfesuchenden kriminalisiert. Einer der letzten klassisch-außenpolitisch motivierten Wälle mag der zwischen Nordkorea und Südkorea sein.

Der irakische Mauerbau ist deshalb ein Sonderfall: Hier erklärt man einen Teil der Stadt zur Sicherheitszone, so als befände man sich im Krieg und als sei das die letzte Lösung. In Wahrheit sind es Sperrzonen. In etwa so, als errichteten wir in Hamburg um St. Pauli eine Mauer, um alle die in St. Pauli arbeiten und wohnen, vor so genannten „Anderen“ zu schützen. Eine unglaubliche Entwicklung. Nicht umsonst wittern die irakischen Minister daher eine Eskalation oder Verhärtung der Fronten, wenn Teile der Stadt, die zuvor unter dem Deckmantel der „Grünen Zone“ schon für Unmut unter Ausgegrenzten sorgten, bewusst höher positioniert werden. Ähnlich Israel und den Palästinensern könnte es also passieren, dass Einigungsbestrebungen und Kompromissverhandlungen mit Tatsachen wie einer Mauer unterminiert werden. Eine Entwicklung, die den quasi existierenden irakischen Bürgerkrieg zwischen Sunniten und Schiiten verfestigte. So kann man wohl nur hoffen, dass eine andere Lösung als Aussperrung abgestrebt wird.

Mir scheint, die militärischen Führungen in Israel und anderswo erproben den Mauerbau, um die Sicherheit zu maximieren. Demnach fürchte ich, dass die amerikanische Militärführung lediglich militärstrategisch handelt, in etwa so wie sie die irakische Bevölkerung und die irakische Innenpolitik leichtsinnig falsch einschätzte und heute mit den Folgen ihrer Einschätzung kämpft. Persönlich halte ich den Einmarsch der Amerikaner im Irak ja eigentlich für berechtigt, wenn nicht sogar zwingend. Aber der terroristischen Ohnmacht mit Schutzwällen zu begegnen, mag verfehlt sein.

Ich tippe an der Stelle darauf, dass die moderne Mauerbau-Doktrin ein Experiment mit schweren Folgen ist. Sowohl in der Abgrenzungsfrage innerstädtischer Sicherheitsarchitektur, als auch zwischen einer Nation und seinen Einwanderern. Eine, wie ich finde, sehr kurzsichtig affektive Antwort auf innenpolitische wie außenpolitische Fragen.

Im Falle Israels konnte ich mich vor kurzem immerhin selbst vergewissern, was da für ein Graben zwischen zwei Völkern errichtet wird. Nicht nur ist der israelische Grenzwall ein breiter Hochsicherheitswall mit Sensoren und Türmen. In Jerusalem verläuft der Wall relativ ungesichert, so dass er dort durch etwas Übung und Kraftaufwand ungehindert überwunden werden kann. Im Augenblick hat er in der Stadt symbolischen Charakter. Wie sich die Militärs einen Sicherheitswall von gerade 3,5 Metern inmitten ebenso hoher Gebäude also vorstellen, und ob solch ein Wall Terroristen in Bagdad abschreckt oder sie behindert, werden wir sehen. Wie ein ordentlicher Wall eine Stadt verheert, haben wir hingegen in Berlin gesehen. Was Abgrenzungen zwischen Ethnien ausrichten, zumal im eigenen Staat, kann man sich leicht ausmalen, wenn man die „springenden“ Palästinenser in Jerusalem beobachtet, die, weil sie nun einmal auf der anderen Seiten wohnen, dorthin gelangen müssen.

Meines Erachtens ist es wahrscheinlicher, dass Wälle wie diese nur Ängste und Diskriminierung und falsche Tatsachen schüren. Ein Schutzwall ist in seiner Offensichtlichkeit in etwa so taktvoll wie ein Panzer bei einer Razzia.

Rafael Wawer

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